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20.03.2019

Informationen für EU-Bürger zur Europawahl 2019

2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das 9. Europäische Parlament. Die diesjährige Europawahl wird vom 23. bis 26. Mai stattfinden, Wahltermin in Deutschland ist Sonntag, der 26. Mai 2019.

Die wahlberechtigten Staatsangehörigen der EU-Staaten geben ihre Stimme grundsätzlich in ihrem Heimatstaat ab. Deshalb sind in Deutschland die hier am Wahltag seit mindestens drei Monaten ununterbrochen gemeldeten deutschen Staatsangehörigen stimmberechtigt. EU-Bürger aus anderen Mitgliedsstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunftsmitgliedsstaat (z. B. Italien, Niederlande, Frankreich, Polen, Litauen, Estland) oder in ihrem Wohnsitzmitgliedsstaat Deutschland an der Europawahl 2019 teilnehmen. Jede(r) darf nur einmal wählen!

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen sich die hier gemeldeten nichtdeutschen EU-Staatsangehörigen in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitzgemeinde eintragen lassen, wenn sie nicht in ihrem Heimatstaat, sondern in Deutschland wählen möchten. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für künftige Europawahlen, wenn ihrem Antrag entsprochen wird.

Für die Eintragung in das deutsche Wählerverzeichnis muss im Rathaus des deutschen Wohnortes bis spätestens 05. Mai 2019 ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt werden, entweder persönlich oder per Post: BürgerBüro der Stadt Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf; Öffnungszeiten: Montag und Dienstag 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr, Mittwoch und Freitag 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Donnerstag 07:30 Uhr bis 19:00 Uhr.

Das auszufüllende Formular und ein Merkblatt ist u. a. bereitgestellt auf der Internetseite des Bundeswahlleiters https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/d975b44c-d57d-439a-b290-7ff6b956ccb4/euwo_anlage-2a_ausfuellbar.pdf. Weitere Informationen zur Wahlteilnahme sind in allen Amtssprachen der EU auf www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany und https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/wahlrecht/europawahlen/europawahl-2019/europawahl-2019.html veröffentlicht.

Der Antrag von nichtdeutschen EU-Bürgern auf Eintragung in das deutsche Wählerverzeichnis der Europawahl 2019 hat automatisch die Streichung im Wählerverzeichnis des Heimatstaates zur Folge, denn jede(r) EU-Staatsangehörige darf nur einmal wählen.

Deutsche Staatsangehörige, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und in Deutschland nicht mehr gemeldet sind, können auf Antrag in das Wählerverzeichnis ihrer bisherigen bundesdeutschen Wohnsitzgemeinde eingetragen werden. Der entsprechende Antrag muss ebenfalls bis spätestens 05. Mai 2019 beim Wahlamt des letzten deutschen Wohnsitzes eingereicht werden und ist u. a. verfügbar im Internetangebot des Bundeswahlleiters https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/56e4a94b-def6-4953-b97a-a9eec316e2b7/euwo_anlage-2_ausfuellbar.pdf, weitere Informationen zur Wahlteilnahme von so gen. Auslandsdeutschen gibt es auf https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html.

„Auslandsdeutsche“, die ihren Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben, können auch dort – in ihrem Wohnsitz-EU-Mitgliedsstaat – an der Europawahl 2019 teilnehmen. Informationen dazu sind bitte bei den örtlichen Behörden zu erfragen.